Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dir und mir über die Bereitstellung digitaler Inhalte (z. B. Musikdateien), die über meine Website abgeschlossen werden.
Ich betreibe mein Angebot als Einzelunternehmer und mache von der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG Gebrauch. Daher wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung von digitalen Inhalten, insbesondere Musikdateien, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.
Ein Teil der Inhalte wird kostenlos angeboten. Zusätzlich hast du die Möglichkeit, meine Arbeit freiwillig durch eine Spende zu unterstützen.
Spenden sind freiwillige Leistungen und stellen keinen Kaufpreis für die digitalen Inhalte dar.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, sobald du den Bestellvorgang auf meiner Website abschließt und eine entsprechende Bestätigung erhältst.
Bei kostenlosen Inhalten kommt der Vertrag ebenfalls mit Abschluss des Bestellvorgangs zustande, auch wenn kein Geldbetrag gezahlt wird.
4. Bereitstellung der digitalen Inhalte
Die digitalen Inhalte werden dir – je nach Angebot –
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sofort nach Vertragsschluss (z. B. per Download-Link) oder
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zu einem späteren Zeitpunkt (z. B. per E-Mail)
zur Verfügung gestellt.
Ein Anspruch auf eine bestimmte Dateiform oder ein bestimmtes Dateiformat besteht nur, wenn dies ausdrücklich angegeben ist.
5. Widerrufsrecht
Informationen zum Widerrufsrecht findest du in der Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieses Vertrags ist.
Bei digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht erlöschen, wenn du ausdrücklich zugestimmt hast, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und du bestätigt hast, dass du dadurch dein Widerrufsrecht verlierst.
6. Nutzungsrechte
Die bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Du erhältst ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur privaten Nutzung.
Nicht erlaubt sind insbesondere:
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die Weitergabe an Dritte
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die öffentliche Wiedergabe (Geburtstagsfeiern, Jubiläen und Trauerfeiern fallen hingegen unter private Nutzung)
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die Vervielfältigung oder der Verkauf
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die Nutzung zu kommerziellen Zwecken
sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
7. Haftung
Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Eine Haftung für technische Störungen, die außerhalb meines Einflussbereichs liegen (z. B. Serverausfälle, Internetverbindungen), ist ausgeschlossen.
8. Freiwillige Spenden
Spenden erfolgen freiwillig und ohne Gegenleistung.
Ein Anspruch auf Rückerstattung einer Spende besteht nicht, es sei denn, gesetzliche Vorschriften sehen etwas anderes vor.
9. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in meiner Datenschutzerklärung.
10. Online-Streitbeilegung/Verbraucherstreitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
„Ach, das ist halt ein Hallodri.“